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Satzungen & Verordnungen

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An die Arbeit einer Kommune werden besondere Anforderungen gestellt, denn die Bürgerinnen und Bürger erwarten, dass das Handeln ihrer Gemeinde nachvollziehbar, schlüssig und transparent ist. Auch muss gewährleistet sein, dass einheitliche Maßstäbe angewendet, dass also gleiche Sachverhalte auch gleich behandelt werden.
Um diesen Anforderungen gerecht zu werden, geben sich die Kommunen ein eigenes, speziell an ihre örtlichen Verhältnisse und Bedürfnisse angepasstes Ortsrecht in Form von Satzungen und Verordnungen. Meist greifen sie dabei auf amtliche oder von Kommunalverbänden herausgegebene Muster zurück, die rechtlich geprüft sind, also ein hohes Maß an Rechtssicherheit bieten und gleichzeitig sicherstellen, dass es keine fundamentalen Unterschiede im Vergleich zum Recht anderer Kommunen gibt.

Auch die Gemeinde Neuendettelsau stützt ihr Handeln auf eine ganze Reihe von Satzungen und Verordnungen, die auf den folgenden Seiten vorgestellt werden und des schnellen Überblicks wegen zunächst in Sachgruppen unter den Oberbegriffen

zusammengefasst sind. Hinter den Sammelbegriffen verbergen sich meist mehrere örtliche Rechtsvorschriften. Konkret finden Sie unter

  • Gemeinderat die
    - Geschäftsordnung des Gemeinderats
    - Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

  • Seniorenbeirat die
    - Satzung über den Seniorenbeirat in der Gemeinde Neuendettelsau

  • Bauen & Wohnen die
    - Satzung über die Anbringung von Straßennamen- und Hausnummernschilder
    - Straßenreinigungs- und Sicherungsverordnung
    - Benutzungsordnung für die Bauschuttdeponie
    - Richtlinie über die Förderung von Oberflächenwasser- Rückhalteanlagen
    - Erschließungsbeitragssatzung
    - Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen
    - Hinweise zur Straßenausbaubeitragssatzung

  • Wasser & Abwasser die
    - Wasserabgabesatzung (WAS)
    - Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS)
    - Entwässerungssatzung (EWS)
    - Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS)
    - Kleineinleitersatzung

  • Feuerwehr die
    - Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen
    gemeindlicher Feuerwehren

  • Hundehaltung die
    - Satzung der Gemeinde Neuendettelsau für die Erhebung der Hundesteuer

  • Bücherei
    - die Benutzungssatzung
    - den Zusatz zur Benutzungssatzung über den Video-Kassetten-Verleih
    - die Gebührensatzung

  • Grün- und Kinderspielanlagen die
    - Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grün- und Kinderspielanlagen

  • Verkaufsoffene Sonntage die für das jeweilige Jahre geltende
    - Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen
      anlässlich von Märkten, Messen oder ähnlichen Veranstaltungen   

 


 

Gemeinde 
Neuendettelsau

Johann-Flierl-Str. 19
91564 Neuendettelsau

Telefon: 09874 -  502-0
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